{"id":8723,"date":"2020-11-03T10:57:31","date_gmt":"2020-11-03T08:57:31","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=8723"},"modified":"2020-11-03T10:57:32","modified_gmt":"2020-11-03T08:57:32","slug":"europa-rebelliert-gegen-kapitalistische-epidemie-diktatur","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/?p=8723","title":{"rendered":"\u201eEuropa rebelliert gegen kapitalistische Epidemie-Diktatur\u201c"},"content":{"rendered":"

Der \u201efinale\u201c Satz aus der Aussage einer jungen Pariserin \u00fcber das \u201econfinement 2\u201c: \u201eIch verstehe das nicht \u2013 ich darf Abends mit meinem Freund kein Bier trinken gehen, mit dem ich morgens in der \u00fcberf\u00fcllten U-Bahn zu einem Arbeitsplatz fahre, der nicht ausreichend gesichert ist<\/em>\u201c. Ende der Debatte \u2013 au\u00dfer der Anmerkung, dass dieser Satz auch aus Rom, Madrid oder Berlin kommen k\u00f6nnte. Womit weiter machen? Mit 69.000 abgebauten Krankenhausbetten in Frankreich? Mit dem neuen Arbeitszwang f\u00fcr erkrankte PflegerInnen in den kaputt \u201egesparten\u201c Krankenh\u00e4usern Belgiens? Mit dem Beschluss der Regierung Luxemburgs, prinzipiell nur 82% aller n\u00f6tigen Neueinstellungen in \u00f6ffentlichen Krankenh\u00e4usern zu erlauben? Besser, mit dem Widerstand gegen das Zwangsregime des Kapitals zu beginnen \u2013 den die Epidemie-Gewinner, ihre Regierungen und so genannten JournalistInnen gerne auf jene reduzieren m\u00f6chten, die Corona f\u00fcr ungef\u00e4hrlich halten, keine Masken wollen, Bill Gates f\u00fcr allm\u00e4chtig halten oder ihr Karma f\u00fcr unglaublich gesund. Die nat\u00fcrlich, von den Rechten geeint, auch aufmarschieren \u2013 denen aber dieser Protest l\u00e4ngst nicht mehr \u00fcberlassen wird \u2013 zumindest in einer wachsenden Zahl von Orten und L\u00e4ndern. \u00a0Siehe zur aktuellen Situation im Epidemie-Europa unsere ausf\u00fchrliche aktuelle und kommentierte Materialsammlung \u201eEuropa rebelliert gegen kapitalistische Epidemie-Diktatur\u201c vom 02. November 2020:<\/p>\n\n\n

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\u201eZweite Welle \u00fcberschwemmt Europa\u201c am 28. Oktober 2020 in der taz online<\/a>\u00a0ist eine Sammlung von Beitr\u00e4gen zur Situation in verschiedenen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern und den Reaktionen auf die \u00fcberall beschlossenen einschr\u00e4nkenden Ma\u00dfnahmen (und \u00fcberall mit Ausnahme der Zwangsarbeit und der Konsumtempel). Darin hei\u00dft es beispielsweise aus\u00a0Irland<\/strong><\/a>: \u201e\u2026\u00a0Im M\u00e4rz war die Begr\u00fcndung f\u00fcr den Lockdown einleuchtend. Man wollte die Kapazit\u00e4ten f\u00fcr Tests, Kontaktverfolgung und Krankenhausversorgung erh\u00f6hen. Die Bev\u00f6lkerung akzeptierte die Restriktionen. Die Ma\u00dfnahmen wirkten teilweise, die Infektionszahlen sanken im Sommer, aber dann hat man die Sache schleifen lassen und die Tests und Kontaktverfolgung heruntergefahren. Einreisende an Flugh\u00e4fen werden nicht getestet. Und jetzt ist man wieder am selben Punkt wie im Fr\u00fchjahr. Aber diesmal ist der Unmut lauter, das Vertrauen in die Politiker ist angeschlagen. \u201eWarum\u201c, so fragt der Dubliner Gewerkschaftsfunktion\u00e4r Conor Meehan, \u201edarf man sich nur f\u00fcnf Kilometer vom Wohnhaus entfernen, warum nicht sieben oder acht? Warum d\u00fcrfen multinationale Ketten wie Tesco offen bleiben, obwohl sie neben Lebensmitteln auch Kleidung und Elektronik verkaufen, w\u00e4hrend Bekleidungsgesch\u00e4fte und Elektrol\u00e4den geschlossen bleiben?\u201c\u00a0Meehan geh\u00f6rt keineswegs zu Coronaleugnern, aber das Versagen der Politiker spiele denen in die H\u00e4nde, glaubt er. \u201eDie rechtsextreme National Party versucht, die Lage auszunutzen. Aber die Proteste gegen die Restriktionen halten sich noch in Grenzen.\u201c Irland ist eines der wenigen L\u00e4nder in Europa, in denen es kein Recht auf Krankengeld gibt, sagt Meehan. Das gilt auch f\u00fcr die Menschen, die im Gesundheitsdienst arbeiten, denn Zehntausende sind von Agenturen angestellt. \u201eWer sich krank f\u00fchlt\u201c, sagt Meehan, \u201eschleppt sich dennoch zur Arbeit und vermeidet Coronatests.\u201c Auch f\u00fcr die Bauern gibt es kein Krankengeld, Murphy muss trotz seines Kontakts mit einem infizierten Kind arbeiten: \u201eWer soll sich sonst um die Tiere k\u00fcmmern?\u201c Bei Stromausfall funktioniert die Videoanlage nicht, mit denen er seine K\u00fche bewacht. \u201eEs hilft nichts\u201c, sagt er, setzt sich seine M\u00fctze auf und geht hinaus in den Gewitterregen\u2026<\/em>\u201c<\/p>\n

\u201eExplosive Corona-Entwicklung in Europa: Regierungen sch\u00fctzen Profite, nicht Leben\u201c von Johannes Stern und Alex Lantier am 30. Oktober 2020 bei wsws<\/a>\u00a0fasst die Gemeinsamkeiten der Regierungen so zusammen: \u201e\u2026\u00a0Vor dem Hintergrund der wachsenden Wut in der Bev\u00f6lkerung und der zunehmenden Rufe wichtiger medizinischer Institutionen, dass die Menschen Schutz in ihren Wohnungen suchen, um eine Katastrophe abzuwenden, k\u00fcndigten die europ\u00e4ischen Regierungen pl\u00f6tzlich an, dass sie Lockdowns entweder in Erw\u00e4gung ziehen oder wieder einf\u00fchren. Nachdem sowohl Irland als auch Wales in der letzten Woche Lockdowns angek\u00fcndigt hatten, k\u00fcndigte Macron gestern Abend eine vierw\u00f6chige Sperre in Frankreich an, die m\u00f6glicherweise verl\u00e4ngert wird. Bei diesen offiziellen Ank\u00fcndigungen handelt es sich jedoch nicht um Anordnungen, zuhause zu bleiben, die es Jugendlichen und allen Besch\u00e4ftigten in nicht essentiellen Wirtschaftszweigen erm\u00f6glichen, in ihren Wohnungen zu bleiben und Infektionen zu vermeiden. Bei der Verh\u00e4ngung neuer Sperren verfolgen die europ\u00e4ischen Regierungen dasselbe Ziel, das auch hinter der vorzeitigen Aufhebung der fr\u00fcheren Lockdowns stand: Jugendliche in der Schule und Arbeiter am Arbeitsplatz zu halten, um die Profite der Finanzaristokratie zu sichern. Die Arbeiter m\u00fcssen gewarnt werden: Die von den europ\u00e4ischen Regierungen vorgeschlagenen Ma\u00dfnahmen werden die Pandemie nicht aufhalten und einen katastrophalen Verlust an Menschenleben nicht abwenden. Die Durchsetzung einer echten \u201eStay-at-Home\u201c-Politik zum Schutz der Bev\u00f6lkerung vor der globalen Pandemie erfordert eine unabh\u00e4ngige, internationale Mobilisierung der Arbeiterklasse gegen die europ\u00e4ischen Regierungen. Sowohl Deutschland als auch Frankreich haben gestern Teilschlie\u00dfungen beschlossen und Kultureinrichtungen und Restaurants einen Monat lang geschlossen. In dem \u201eBeschlusspapier\u201c von Bundeskanzlerin Angela Merkel hei\u00dft es, dass \u201eSchulen und Kinderg\u00e4rten verl\u00e4sslich ge\u00f6ffnet bleiben\u201c sollen und \u201eIndustrie, Handwerk und Mittelstand sicheres Arbeiten m\u00f6glichst umfassend erm\u00f6glich[t]\u201c werden soll. Macron sagte: \u201eDie Schulen werden ge\u00f6ffnet bleiben, die Arbeit wird fortgesetzt, die Altersheime werden f\u00fcr Besuche ge\u00f6ffnet sein.\u201c Und so wird sich das Virus weiter ausbreiten. Auch in L\u00e4ndern in ganz Europa, in denen strengere Lockdown-Ma\u00dfnahmen verabschiedet wurden, bleiben nicht lebenswichtige Industriezweige und die Schulen offen. Die irische Regierung k\u00fcndigte einen \u201esechsw\u00f6chigen Coronavirus-Lockdown\u201c an, durch den die Bewegungsfreiheit der B\u00fcrger auf einen Umkreis von f\u00fcnf Kilometern um ihre H\u00e4user beschr\u00e4nkt wird. Anders als im M\u00e4rz bleiben jedoch Schulen, Baustellen und die Industrie, darunter auch Fleischverarbeitungsbetriebe, die Hotspots neuer Ausbr\u00fcche sind, weiter ge\u00f6ffnet. Die Ma\u00dfnahmen der Regierungen zielten nicht darauf ab, die Bev\u00f6lkerung zu sch\u00fctzen, sondern den Reichtum der Superreichen zu retten. Gro\u00dfbritannien verabschiedete ein Rettungspaket im Wert von 645 Milliarden Pfund, die Eurozone eine Bankenrettung in H\u00f6he von 1,25 Billionen Euro und die Europ\u00e4ische Union ein Rettungspaket f\u00fcr die Wirtschaft im Wert von 750 Milliarden Euro. Abgesehen von einem winzigen Bruchteil, der f\u00fcr die Arbeitslosenversicherung und f\u00fcr Kredite an kleine Unternehmen ausgegeben wurde, flossen diese Summen in die Rettung der Bankkonten und Aktienportfolios der Superreichen und in die Umstrukturierung gro\u00dfer europ\u00e4ischer Unternehmen, um mit Amerika und China konkurrieren zu k\u00f6nnen. In einer Kolumne in der franz\u00f6sischen Tageszeitung\u00a0Le Monde\u00a0hie\u00df es, dass der wachsende globale Kampf zwischen den kapitalistischen Gro\u00dfm\u00e4chten um M\u00e4rkte einer dauerhaften \u201eStay-at-home\u201c-Politik im Weg steht und stattdessen Massensterben notwendig mache. \u201eNeue Strategien f\u00fcr die R\u00fcckholung von Werken, vielf\u00e4ltigere Lieferketten und die Kontrolle \u00fcber Schl\u00fcsseltechnologien, die in Europa und den USA bereits erforscht wurden, haben jetzt absolute Priorit\u00e4t\u201c, schrieb\u00a0Le Monde\u00a0und f\u00fcgte hinzu: \u201eDeshalb trifft die Trump-Regierung die schreckliche Entscheidung, der Wirtschaft den Vorrang zu geben und einen Teil der Bev\u00f6lkerung zu opfern, damit die Chinesen kein offenes Spielfeld vorfinden.\u201c Auch die europ\u00e4ische Bourgeoisie verfolgte diese Politik<\/em>\u2026\u201c<\/p>\n

\u201eR\u00fcstung in Zeiten der Pandemie\u201c von\u00a0 J\u00fcrgen Wagner am 01. November 2020 bei telepolis<\/a>\u00a0hebt \u2013 als eines der vielen m\u00f6glichen Beispiele f\u00fcr die Schwerpunkte europ\u00e4ischer Regierungspolitik\u00a0 \u2013 hier aus\u00a0Schweden<\/strong><\/a>\u00a0und\u00a0<\/strong>Italien<\/strong><\/a>\u00a0\u2013 hervor: \u201e\u2026\u00a0Ein besonders schillerndes aktuelles Beispiel ist Schweden, von dem man eigentlich meinen sollte, das Land habe derzeit andere Probleme als einen zu niedrigen R\u00fcstungshaushalt. Befeuert durch eine an Paranoia grenzende Angst vor Russland hat sich das Land bereits seit einigen Jahren einem konsequenten Aufr\u00fcstungskurs verschrieben (\u201cTotal Defence\u201d). Schon zwischen 2009 (38,751 Mrd. Kronen) und 2019 (55,969 Mrd. Kronen) stieg der schwedische Haushalt rasant um etwa 45 Prozent an \u2013 einen \u00e4hnlichen Sprung soll das Budget nun noch einmal in einer deutlich k\u00fcrzeren Zeitspanne machen. Am 14. M\u00e4rz 2020 wurde das Gesetz Totalf\u00f6rsvaret 2021-2025 (Totale Verteidigung 2021-2025) vorgelegt. Es sieht eine Vergr\u00f6\u00dferung der Armee von aktuell 60.000 auf 90.000 SoldatInnen und einen happigen weiteren Anstieg des Milit\u00e4rhaushaltes vor. Das Budget soll bis 2025 um weitere 40 Prozent (27,5 Mrd. Kronen, 2,65 Mrd. Euro), was der sozialdemokratische Verteidigungsminister Peter Hultqvist stolz mit den Worten kommentierte, es handele sich um die \u201cgr\u00f6\u00dfte prozentuale Erh\u00f6hung der Milit\u00e4rausgaben seit den 1950er Jahren\u201d. Ein weiterer Kandidat, dem nahegelegt werden sollte, sein Geld f\u00fcr sinnvollere Ma\u00dfnahmen wie ein besseres Gesundheitssystem auszugeben, ist Italien. Doch auch dort werden schon seit einiger Zeit recht gro\u00dfe R\u00fcstungsbr\u00f6tchen gebacken. Mit Gro\u00dfbritannien und Schweden entwickelt das Land derzeit ein hochmodernes Kampfflugzeug (\u201cTempest\u201d), das dem deutsch-franz\u00f6sischen Gro\u00dfprojekt (\u201cFuture Combat Air System\u201d) Konkurrenz machen soll (siehe Beschleunigte R\u00fcstungsgro\u00dfprojekte). Mit Leonardo (fr\u00fcher: Finmeccanica) hat der zweitgr\u00f6\u00dfte EU-R\u00fcstungskonzern seinen Sitz in Italien (Umsatz 2019: 111 Mrd. Dollar) und auch dahinter verf\u00fcgt das Land \u00fcber einige Schwergewichte. So macht zum Beispiel \u201cNavaris\u201d, ein seit November 2019 existierendes Joint Venture, das zu gleichen Teilen der franz\u00f6sischen Naval Group und der italienischen Fincantieri geh\u00f6rt, erfolgreich ThyssenKrupp Marine Systems die Gesch\u00e4fte streitig. So verwundert es auch nicht sonderlich, dass selbst w\u00e4hrend der in der ersten Welle in Italien besonders heftig w\u00fctenden Corona-Krise der R\u00fcstungsindustrie weiter der rote Teppich ausgerollt wurde. Per Regierungsdekret wurde festgelegt, dass zur Eind\u00e4mmung der Pandemie nur lebensnotwendige G\u00fcter produziert werden d\u00fcrften \u2013 und dazu wurde auch die R\u00fcstungsindustrie gez\u00e4hlt..<\/em>.\u201c<\/p>\n

\u201ePolens Gesundheitswesen vor dem Kollaps\u201c von Monika Sieradzka am 30. Oktober 2020 bei der Deutschen Welle<\/a>\u00a0zum Ergebnis der rechten Gesundheitspolitik in\u00a0Polen<\/strong><\/a>: \u201e\u2026\u00a0Eines der gr\u00f6\u00dften Probleme ist zur Zeit der Personalmangel, der auch schon vor der Pandemie akut war. Von den 4.000 \u00c4rzten, die jedes Jahr in Polen ausgebildet werden, gehen jeweils mehrere hundert ins Ausland, weil sie nicht im chronisch unterfinanzierten polnischen Gesundheitssystem arbeiten wollen. Die Folgen des \u00c4rztemangels bekommen Rettungssanit\u00e4ter und Patienten in ganz Polen schmerzhaft zu sp\u00fcren. Polnische Medien listen derzeit zahlreiche Beispiele von Menschen auf, die auch in bedrohlichem Gesundheitszustand keine Hilfe bekommen, weil COVID-Patienten absoluten Vorrang haben. Aus Gespr\u00e4chen, die Rettungssanit\u00e4ter dem Fernsehsender TVN24 zugespielt hatten, geht beispielsweise hervor, dass ein Notfallpatient stundenlang zwischen vier Krankenh\u00e4usern hin- und hergeschickt wurde. Das Rettungsteam fragte die Notaufnahme eines der gr\u00f6\u00dften Warschauer Krankenh\u00e4user am Ende verzweifelt, ob man den Patienten etwa \u201cvor die T\u00fcr hinlegen\u201d solle und rief sogar die Polizei zur Hilfe. Doch auch die konnte die \u00c4rzte nicht zur Aufnahme des Patienten zwingen. Die Intensivstation war mit COVID-19-Kranken belegt..<\/em>.\u201c<\/p>\n

\u201eWie der Privatbesitz die Bek\u00e4mpfung von Corona hemmt\u201c von Ali Ruckert am 30. Otober 2020 in der Zeitung vum L\u00ebtzebuerger Vollek<\/a>\u00a0zur aktuellen Situation in\u00a0Luxemburg<\/strong><\/a>: \u201e\u2026\u00a0Dazu z\u00e4hlt auch, dass den Krankenh\u00e4usern nur 82 Prozent des ben\u00f6tigten Personals bewilligt wird, was bereits in Vor-Corona-Zeiten dazu f\u00fchrte, dass ein Teil des Krankenhauspersonals \u00fcberlastet war. Inzwischen gehen immer mehr Fachpflegekr\u00e4fte auf dem Zahnfleisch und fallen regelrecht aus. Daran tr\u00e4gt auch die derzeitige Regierung Schuld, die lieber in milit\u00e4risches Spielzeug denn in die Ausbildung von Gesundheitspersonal investiert. Dass das Virus nicht konsequent und fl\u00e4chendeckend \u00fcber l\u00e4ngere Zeit bek\u00e4mpft werden kann, ist auch dadurch begr\u00fcndet, dass die Produktion und alle gesellschaftlichen Strukturen, die damit zusammenh\u00e4ngen, unter allen Umst\u00e4nden aufrechterhalten werden m\u00fcssen, damit ohne Unterbrechung Mehrwert f\u00fcr die Aktion\u00e4re geschaffen werden kann. Das zeigt, wie der Privatbesitz an den gro\u00dfen Produktionsmitteln im Widerspruch zu den gesellschaftlichen Interessen und den Interessen der gro\u00dfen Mehrheit der Bev\u00f6lkerung steht. Andernfalls w\u00e4re es m\u00f6glich, den in der Vergangenheit geschaffenen Mehrwert \u2013 statt dass er in die Taschen einer kleinen Minderheit flie\u00dft und in den Investitionsfonds gebunkert wird \u2013 zu nutzen, um s\u00e4mtliche L\u00f6hne w\u00e4hrend eines l\u00e4ngeren, aber Erfolg versprechenden \u00bbLockdowns\u00ab zu bezahlen, ohne dass die Menschen Lohn- und Kaufkraftverluste hinnehmen m\u00fcssten..<\/em>.\u201c<\/p>\n

\u201eLA SANT\u00c9 COMME INDUSTRIE G\u00c9N\u00c9RATRICE DE NOUVELLE VALEUR\u201c im Oktober 2020 von und bei Mouvement Communiste<\/a>\u00a0ist eine aktuelle Analyse der Gesundheitsindustrie (als Wertsch\u00f6pfungsmotor) und ihrer F\u00f6rderung durch die Regierungen. In Teilanalysen, wie etwa \u201eKrankenhaus und Staat\u201c werden diverse unterschiedliche L\u00e4nderpolitiken auf ihren gemeinsamen Kern \u00fcberpr\u00fcft. Wenn etwa private \u201eUntersuchungsergebnisse\u201c \u00fcberall in Vorschl\u00e4gen m\u00fcnden, wie die Bettenkapazit\u00e4t der \u00f6ffentlichen Krankenh\u00e4user weiter abgebaut werden k\u00f6nnen. Solche \u201eForschungsberichte\u201c gibt es in zahlreichen L\u00e4ndern auch etwa in Bezug auf die notwendigen Kapazit\u00e4ten von Pflegepersonal \u2013 samt jeweils entsprechender weiterer Einsparungsm\u00f6glichkeiten, wie sie seit Jahrzehnten bekannt und kontinuierlich weiter betrieben werden.<\/p>\n

\u201e\u201eIn 15 Jahren wurden die Betten in Kr\u00e4nkenh\u00e4user um 69.000 reduziert und zehntausende Arbeitspl\u00e4tze in der Gesundheit abgebaut. Die politische Klasse ist f\u00fcr das Chaos verantwortlich<\/em>\u201c \u2013\u00a0am 28. Oktober 2020 im Twitter-Kanal von Blxck Mosquito<\/a>\u00a0steht hier als Beispiel aus\u00a0Frankreich<\/strong><\/a>\u00a0f\u00fcr \u2013 sehr \u2013 zahlreiche Meldungen \u00fcber die Bilanz und heutige Auswirkungen neoliberaler \u201eGesundheits\u201cpolitik der letzten Jahrzehnte, die Regierungen und ihre Lautsprecher versuchen, zu \u00fcbersehen\u2026<\/p>\n

\u201eLe gouvernement continue de supprimer des lits d\u2019hospitalisation\u00a0: la carte des h\u00f4pitaux concern\u00e9s\u201c am 29. Oktober 2020 beim Basta Mag<\/a>\u00a0ist eine ganz aktuelle kommentierte Landkarte Frankreichs \u2013 mit all jenen Krankenh\u00e4usern eingezeichnet, wo gerade jetzt, zur selben Zeit des angeblichen confinement wegen Gesundheit Betten und Personal gestrichen werden sollen\u2026<\/p>\n

\u201eCRISE SANITAIRE. CONTRE LE TOUT REPRESSIF\u00a0: SORTONS LA SANTE DE LA MARCHANDISATION, DES MOYENS MAINTENANT\u00a0!\u201c am 24.Oktober 2020 bei SUD Sant\u00e9 Sociaux<\/a>\u00a0ist Erkl\u00e4rung, Stellungnahme und Aufruf zu Aktionen der alternativen Gesundheitsgewerkschaft \u2013 die von einer knappen Zusammenfassung der Kritik an der Politik der \u201eWare Gesundheit\u201c ausgeht und deren sofortige Beendigung fordert, wof\u00fcr alle Formen der Aktionen n\u00f6tig seien.<\/p>\n

\u201eSperrstunde in Frankreich\u201c von Bernard Schmid am 29. Oktober 2020 in der jungle world<\/a>\u00a0(Ausgabe 44\/2020) ist ein knappe Alltagsskizze, in der es unter anderem hei\u00dft: \u201e\u2026\u00a0Wesentlich mehr Aufsehen erregen Proteste gegen der Einschr\u00e4nkungen in der Gastronomie. Erstmals erlie\u00df die Zentralregierung Ende September eine regionale Sperrstunde f\u00fcr alle Gastst\u00e4tten im Raum Marseille. Die B\u00fcrgermeisterin Mich\u00e8le Rubirola von der Partei E\u00c9LV, den franz\u00f6sischen Gr\u00fcnen, beschwerte sich, die Zentralregierung habe weder sie noch die Interessenverb\u00e4nde der Gastronomen konsultiert. Der konservativen Regionalpr\u00e4sident Re\u00adnaud Muselier reichte gegen die Ma\u00dfnahmen eine Verwaltungsklage ein. Seit knapp zwei Wochen gilt auch im Gro\u00dfraum Paris eine Ausgangssperre von 21 bis sechs Uhr. Diese hat die Regierung am Samstag noch auf weitere Teile des Landes ausweitete, seither betrifft sie rund zwei Drittel der Bev\u00f6lkerung Frankreichs. Eine Reportage im privaten Fernsehsender BFM TV zog am Wochenende sogar historische Parallelen zu den Ausgangssperren w\u00e4hrend der deutschen Besatzung von 1941 bis 1944, w\u00e4hrend des Algerien-Kriegs 1961 und w\u00e4hrend der Unruhen in den Pariser Banlieues 2005. Die am Dienstag und Mittwoch tagenden beiden Krisenst\u00e4be der Regierung diskutierten die Optionen eines\u00a0lockdown\u00a0wie im Fr\u00fchjahr, regionaler\u00a0lockdowns\u00a0oder einer Versch\u00e4rfung der bestehenden Ausgangssperre, die dann schon ab 19 Uhr, am Wochenende und f\u00fcr ganz Frankreich gelten solle. Eine Entscheidung war bis Redaktionschluss nicht gefallen. Umstritten ist in der \u00d6ffentlichkeit auch, dass es tags\u00fcber erlaubt ist, zu arbeiten und die \u00fcberlasteten \u00f6ffentlichen Verkehrsmittel zu nutzen\u00a0\u2013 die Regierung spricht von \u00bbR\u00fccksichtnahme auf die Wirtschaft\u00ab \u2013, abends auszugehen hingegen nicht. Die linken Parteien La France insoumise und NPA griffen diese Kritik an den Ma\u00dfnahmen auf. In Paris fanden au\u00dferdem kleinere Kundgebungen statt, an denen sich Personen aus dem Umfeld der \u00bbGelbwesten\u00ab und anarchistischer Gruppen beteiligten<\/em>\u2026\u201c<\/p>\n

\u201eFace au Covid et \u00e0 ce pouvoir\u201c am 29. Oktober 2020 beim Gewerkschaftsbund SUD Solidaires<\/a>\u00a0ist Erkl\u00e4rung und Aktionsaufruf der alternativen F\u00f6deration, worin grunds\u00e4tzlich betont wird: \u201eIhr werdet weder unseren Zorn noch unsere Freiheiten unter Ausgangssperre stellen!<\/em>\u201c<\/p>\n

\u201ePluie de gaz lacrymog\u00e8ne: le gouvernement r\u00e9prime les manifestations contre le confinement autoritaire\u201c von Marcel Ali am 31. Oktober 2020 bei R\u00e9volution Permanente<\/a>\u00a0berichtet \u2013 unter anderem \u2013 aus Paris, Nantes und Toulouse von den Versuchen der Polizei am vergangenen Wochenende spontane Proteste niederzuschlagen \u2013 in diesen F\u00e4llen vergeblich.<\/p>\n

\u201eUne contamination sur cinq se produit sur le lieu de travail\u201c am 29. Oktober 2020 bei der PTB<\/a>\u00a0stellt eine Studie aus\u00a0Belgien<\/strong><\/a>\u00a0vor, in der unterstrichen wird, dass 20% aller Ansteckungen am Arbeitsplatz geschehen \u2013 was auch hier ohne jede Konsequenz von Seiten der Regierung bleibt.<\/p>\n

\u201eBelgien schlie\u00dft fast alle L\u00e4den\u201c am 30. Oktober 2020 bei der Deutschen Welle<\/a>\u00a0meldet zur Lage in Belgien: \u201e\u2026\u00a0Die n\u00e4chtlichen Ausgangssperren in Belgien bleiben bestehen. Kneipen, Restaurants und Caf\u00e9s, Kultur- und Sportst\u00e4tten sind ohnehin bereits geschlossen. Die Kontaktbeschr\u00e4nkungen werden nun weiter versch\u00e4rft,\u00a0wie De Croo sagte. K\u00fcnftig d\u00fcrfen Belgier demnach nur einen Besucher pro Woche zu Hause empfangen; bei Alleinstehenden sind es zwei. Bislang waren es \u2013 mit Maske \u2013 vier. Die Schulferien werden bis zum 15. November verl\u00e4ngert. Zum Teil soll es dann mit Fernunterricht weitergehen. (\u2026) Die bisherigen Ma\u00dfnahmen haben nicht zu einer Entlastung gef\u00fchrt. Vielmehr versch\u00e4rfte sich in den vergangenen Wochen die Lage in den Krankenh\u00e4usern dramatisch. Die Grenzen der Kapazit\u00e4t wurden mitunter schon erreicht. Zahlreiche\u00a0Patienten mussten in andere Krankenh\u00e4user transferiert werden. Vier Patienten seien nach Deutschland gebracht worden, sagte Gesundheitsminister Frank Vandenbroucke<\/em>\u2026\u201c<\/p>\n

\u201eIn Belgien warten die Patienten teils auf den Krankenhausfluren darauf, dass die anderen Kranken sterben<\/em>\u201c\u00a0am 28. Oktober 2020 im Twitter-Kanal von Pastinho<\/a>\u00a0ist keine k\u00fchne oder erfundene Behauptung \u2013 sondern Kommentar zu einer Meldung \u00fcber eine \u00f6ffentliche Mitteilung eines belgischen Krankenhauses\u2026<\/p>\n

\u201eSant\u00e9: \u00abIls nous ont donn\u00e9 le petit doigt parce qu\u2019ils savaient qu\u2019on allait prendre le bras\u00bb\u201c am 29. Oktober 2020 bei Solidaire<\/a>\u00a0ist ein Gespr\u00e4ch mit dem selbstorganisierten (gewerkschafts\u00fcbergreifenden und nichtorganisierten) belgischen Kollektiv \u201eSant\u00e9 en Lutte\u201c \u00fcber einige kleinere Erfolge, die sie bereits errungen haben \u2013 \u201enur durch Kampf, und der wird weiter gehen<\/em>\u201c.<\/p>\n

\u201eItalien in der Pandemie\u201c von Maurizio Coppola am 29. Oktober 2020 bei der Plumpe<\/a>\u00a0(Berlin) zur allgemeinen Entwicklung in\u00a0Italien<\/strong><\/a>\u00a0unter anderem: \u201e\u2026\u00a0Besonders betroffen von diesen Verarmungsprozessen sind Arbeiter*innen im informellen Sektor. Im Tourismus und der Gastronomie beispielsweise konnte auch das K\u00fcndigungsverbot den Job von zehntausenden von Menschen nicht retten, da viele ohne Vertrag arbeiten. Zudem gab das Virus den geographischen Regionen praktisch den Todessto\u00df, die schon vor dem Corona-Ausbruch \u00f6konomisch noch den Vorkrisenzahlen 2008-2012 hinterher hinkten: Im S\u00fcden Italiens, wo die offizielle Arbeitslosenquote schon knapp 20% betr\u00e4gt, rechnet man bis Jahresende mit dem Verlust von weiteren 650.000 Arbeitspl\u00e4tzen. Diese soziale Situation bereitet den Politiker*innen Sorgen. Die italienische Innenministerin Luciana Lamorgese erkl\u00e4rte noch vor einigen Wochen in der nationalen Presse, die Politik m\u00fcsse sich auf einen \u00abheissen Herbst\u00bb gefasst machen, falls Unternehmen und Regierung nicht gewillt seien, die Notlage zahlreicher Arbeiter*innen ernst zu nehmen. Der Kochtopf brodelt und es bleibt offen, welchen Weg die Verteilungsk\u00e4mpfe in Italien einschlagen werden<\/em>\u201c.<\/p>\n

\u201eLa col\u00e8re sociale explose \u00e0 Naples et dans toute l\u2019Italie contre l\u2019hypoth\u00e8se d\u2019un nouveau confinement\u201c am 29. Oktober 2020 bei Num\u00e9ro Z\u00e9ro<\/a>\u00a0ist eine Sammlung lokaler Beitr\u00e4ge aus Italien, worin die Regierungspropaganda aus Rom \u201eAlles Faschisten\u201c (die gegen sie demonstrieren) mit der wesentlich komplexeren Wirklichkeit nicht nur aus Neapel, sondern auch aus Mailand und Turin kontrastiert wird \u2013 wo es zwar Aktionen der Nazis gab, aber eben, wie anhand von Beispielen deutlich gemacht wird, bei weitem nicht nur von denen.<\/p>\n

\u201eEl toque de queda es una medida absurda, inefectiva y autoritaria\u201c von der CGT am 25. Oktober 2020 bei kaosenlared<\/a>\u00a0dokumentiert ist eine Stellungnahme der alternativen F\u00f6deration in\u00a0Spanien<\/strong><\/a>, die frontal gegen die neue Ausgangssperre als reaktion\u00e4re Ma\u00dfnahme Position bezieht und zu Aktionen dagegen aufruft.<\/p>\n

\u201eNi se aforan trenes y estaciones. Ni se ventila, las ventanillas cerradas, aire acondicionado expande virus, no ponen vinilo de cobre en barras y pulsadores, no reforman sistemas de puertas antiguos<\/em>\u201c\u00a0am 30. Oktober 2020 im Twitter-Kanal der Solidaridad Obrera Betriebsgruppe Metro Madrid<\/a>\u00a0ist ein Video \u00fcber die Situation den Z\u00fcgen \u2013 die die Menschen laut Regierung benutzen sollen, wenn sie malochen gehen. Kommentare \u00fcberfl\u00fcssig \u2013 sowohl zu dieser Situation, als auch zu dieser Regierung\u2026<\/p>\n

\u201eBarcelona auf den Beinen gegen eine Welle von Zwangs-Entmietungen mitten in der COVID19-Pandemie. Alleine in Barca gab es seit Mitte September mehr als 800!<\/em>\u201c\u00a0am 01. November 2020 im Twitter-Kanal der FAU<\/a><\/p>\n

\u00a0ist eine Meldung \u00fcber die Massenproteste am Wochenende in Barcelona, die von Mietervereinigungen organisiert werden<\/p>\n

\u201eAuch heute wieder kleine Aktionen w\u00e4hrend der Ausgangssperre<\/em>\u201c\u00a0am 30. Oktober 2020 im Twitter-Kanal des Alten Punk gegen Langeweile<\/a>\u00a0ist ein Bestandteil der nahezu t\u00e4glichen Berichte \u00fcber Protestaktionen selbstorganisierter Gruppen gegen die Rechtsregierung in\u00a0Slowenien<\/strong><\/a>\u00a0und deren reaktion\u00e4re Epidemie-Politik.<\/p>\n

\u201eGoverno protege lucros capitalistas e usa a repress\u00e3o para fingir que combate a\u00a0pandemia!\u201c am 16. Oktober 2020 bei Em Luta<\/a>\u00a0kritisierte die Ma\u00dfnahmen der angeblich linken Regierung in\u00a0Portugal<\/strong><\/a>\u00a0\u2013 die keinen Unterschied zu denen anderer Regierungen aufweisen \u2013 als Ma\u00dfnahmen, die lediglich der Sicherung der Profite und nicht der Gesundheit dienen.<\/p>\n

\u201eSindicato de enfermeiros mant\u00e9m greve de cinco dias apesar da pandemia\u201c am 30. Oktober 2020 bei Sico Not\u00edcias<\/a>\u00a0meldet, dass die alternative Pflegegewerkschaft Sindicato Democr\u00e1tico dos Enfermeiros de Portugal (Sindepor) \u00a0in Portugal ihren 5-Tage-Streik im November trotz den entsprechenden Erlassen der Regierung durchf\u00fchren werde, weil es ein Kampf zur St\u00e4rkung des Gesundheitswesens sei, der gerade jetzt n\u00f6tig sei.<\/p>\n

Quelle: <\/em>labournet.de…<\/em><\/a> vom 3. November 2020<\/em><\/p>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Der \u201efinale\u201c Satz aus der Aussage einer jungen Pariserin \u00fcber das \u201econfinement 2\u201c: \u201eIch verstehe das nicht \u2013<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[2,7,5],"tags":[25,121,44,45,76,37,17],"class_list":["post-8723","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-debatte","category-international","category-kampagnen","tag-arbeiterbewegung","tag-covid-19","tag-gesundheitswesen","tag-neoliberalismus","tag-neue-rechte","tag-service-public","tag-widerstand"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8723","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=8723"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8723\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":8725,"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/8723\/revisions\/8725"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=8723"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=8723"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=8723"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}