{"id":11885,"date":"2022-10-12T09:12:10","date_gmt":"2022-10-12T07:12:10","guid":{"rendered":"https:\/\/maulwuerfe.ch\/?p=11885"},"modified":"2022-10-12T09:12:11","modified_gmt":"2022-10-12T07:12:11","slug":"afd-grossaufmarsch-ein-alarmsignal-fuer-arbeiterinnenklasse-und-linke","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/backup.maulwuerfe.ch\/?p=11885","title":{"rendered":"AfD-Grossaufmarsch \u2013 ein Alarmsignal f\u00fcr Arbeiter:innenklasse und Linke"},"content":{"rendered":"

Wilhelm Schulz. <\/em>Es war ein unheimlicher Aufmarsch. Am Samstag, den 8. Oktober, folgten etwa 10.000 Personen der AfD, die unter dem Motto \u201eEnergiesicherheit und Schutz vor Inflation \u2013 Unser Land zuerst\u201c zur Demonstration durch das Regierungsviertel aufgerufen hatte. Dem Ruf folgte eine schaurige Mischung aus w\u00fctenden Kleinb\u00fcrger:innen, demoralisierten Lohnabh\u00e4ngigen und reaktion\u00e4r-nationalistischen Vertreter:innen einer sog. \u201eElite\u201c wie die AfD-Spitze.<\/p>\n

So versprachen Chrupalla und Weidel eine \u201eL\u00f6sung\u201c der Krise durch Nationalismus, Rassismus und Freundschaft mit Putin \u2013 ein reaktion\u00e4res, alternatives imperialistisches Projekt zum gegenw\u00e4rtigen Kurs der deutschen Regierung. Mag das dem deutschen Kapital heute nicht schmecken, pr\u00e4sentiert sich die AfD als Vertretung des \u201ekleinen Mannes\u201c, einer wilden Mischung aus rabiaten Kleinb\u00fcrger:innen, frustrierten Kleinunternehmen und demoralisierten und politisch r\u00fcckst\u00e4ndigen Lohnabh\u00e4ngigen.<\/p>\n

Was am 8. Oktober durch die Berliner Stra\u00dfen zog, war zwar noch keine faschistische Bewegung, aber der schaurige Zug f\u00fchrt uns allen vor Augen, wie sehr es der Rechten gelungen ist, die Wut, die Angst und den Zorn \u00fcber die Preissteigerungen, die kommende Rezession und den drohenden Ruin zu kanalisieren. Die AfD stellte nicht nur den bislang gr\u00f6\u00dften Protest gegen die Inflation und die Angriffe der Regierung auf die Beine \u2013 sie und andere Rechte bis hin zu faschistischen Kr\u00e4ften radikalisieren ihn auch in eine aggressive, kleinb\u00fcrgerlich-reaktion\u00e4re Richtung.<\/p>\n

Blamable Linke<\/strong><\/p>\n

Der Gegenprotest war kl\u00e4glich, im Gegensatz zum letzten Versuch der AfD, gro\u00df nach Berlin zu mobilisieren. 2017 waren es knapp 5.000 AfD-Demonstrierende und 25.000, wenn nicht weit mehr Gegendemonstrat:innen. Dieses Mal beteiligten sich an den verschiedensten Kundgebungen, (Fahrrad-)Demonstrationen und Raves h\u00f6chstens 2.500 Menschen. Woran liegt das?<\/p>\n

Den Gegenprotest f\u00fchrte ein breites B\u00fcndnis, das so auch von der Ampelkoalition h\u00e4tte eingesetzt werden k\u00f6nnen. Er beschr\u00e4nkte sich auf einen reinen b\u00fcrgerlich-antifaschistischen Protest und stellte selbst keine eigenen Forderungen auf, um die realen Probleme der krisengebeutelten kleinen Unternehmer:innen, Handwerker:innen, Ladenbetreiber:innen und vor allem der Arbeiter:innen anzusprechen.<\/p>\n

Dann hilft jedoch auch die durchaus richtige Kritik wenig weiter, dass die AfD selbst keineswegs sozial Schwache repr\u00e4sentiert und vertritt. Auch der Verweis darauf, dass sie eine Partei des sozialen Kahlschlags ist, verpufft, wenn die Gegenmobilisierung selbst wie eine politische Verl\u00e4ngerung der Ampelkoalition auftritt. Und erst recht hilft es nichts, wenn diese Parteien und die Gewerkschaften ihre Mitglieder und Anh\u00e4nger:innen nicht einmal f\u00fcr einen symbolischen Protest mobilisieren.<\/p>\n

So m\u00fcssen wir festhalten, dass die Rechte bisher st\u00e4rker mobilisieren konnte angesichts der Mehrfachkrise im Schatten des Ukrainekrieges. W\u00e4hrend SPD und Gewerkschaftsf\u00fchrungen die Regierung stellen oder deren Kurs mittragen, wei\u00df DIE LINKE nicht, ob sie f\u00fcr oder gegen diese Politik sein soll. Die Spitzen der Arbeiter:innenbewegung verweigern, ja bek\u00e4mpfen geradezu einen offensiven Kurs gegen \u201eeigene\u201c Regierung und Kapital. Im Kriegsfall stehen sie der Nation nun doch treu zur Seite und \u00fcberlassen den rechten Rattenf\u00e4nger:innen das Feld.<\/p>\n

Mit dem Titel \u201eWir stehen an Deiner Seite. Unser Land zuerst\u201c verbreitet die AfD die L\u00fcge, dass sie die einzige Kraft sei, die auf der Seite der kleinen Leute stehe. Wir m\u00fcssen diese reaktion\u00e4re Demagogie entlarven, aber auch ernst nehmen. Schlussendlich tun der DGB und seine Gewerkschaften kaum etwas, die Linkspartei streitet sich dar\u00fcber, inwieweit die verschiedenen Fl\u00fcgel miteinander arbeiten, und einen koordinierten Protest links von der LINKEN \u00fcber Stadtgrenzen hinaus vermissen wir bislang auch g\u00e4nzlich.<\/p>\n

F\u00fcr uns macht dies die Dringlichkeit des Aufbaus einer Arbeiter:inneneinheitsfront noch deutlicher. \u201eGenug ist genug\u201c in Anlehnung an die britische \u201eEnough is enough\u201c-Initiative scheint daf\u00fcr einen breit unterst\u00fctzenswerten Forderungskatalog aufgestellt zu haben, beschr\u00e4nkt sich jedoch aktuell noch auf eine Social-Media-Kampagne. Wir brauchen sowohl einen gemeinsamen Mobilisierungstermin, Aufforderungen an die passiven Massenorganisationen der Arbeiter:innenbewegung als auch eine Aktionskonferenz zwischen den verschiedenen existierenden B\u00fcndnissen. Ansonsten droht uns der Widerstand gegen die Regierung und die aktuellen Teuerungen nach rechts zu entgleiten.<\/p>\n

Als n\u00e4chsten Schritt beteiligen wir uns gemeinsam mit der VKG <\/a>und B\u00fcndnissen wie \u201eHeizung, Brot, Frieden\u201c <\/a>bei den Aktionen von \u201eEcht gerecht \u2013 solidarisch durch die Krise\u201c<\/a>, um dort f\u00fcr eine klassenk\u00e4mpferische, antimilitaristische Politik gegen Krieg und Krise einzutreten. Nur wenn sich die Arbeiter:innenklasse zur f\u00fchrenden Kraft im Kampf gegen Preistreiberei und Aufr\u00fcstung aufschwingt, werden wir in der Lage sein, der sozialen Demagogie von AfD und Co. den Boden zu entziehen.<\/p>\n

Quelle: <\/em>arbeiterinnenmacht.de…<\/em><\/a> vom\u00a0 12. Oktober 2022<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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